Allgemeine Info zu den

Ebenen der Lokalpolitik in Rheinland-Pfalz

In der Lokalpolitik gibt es grundsätzlich drei Ebenen: die Gemeinde, die Verbandsgemeinde und den Kreis. Alle drei haben unterschiedliche Kompetenzen und Gremien.

Gemeinde

Die Gemeinde verfügt über eine*n ehrenamtliche*n Bürgermeister*in und einen Ortsgemeinderat. Sie hat jedoch kein eigenes hauptamtliches Verwaltungspersonal, da die Verwaltungsaufgaben von der Verbandsgemeinde hauptamtlich übernommen werden.

Die Hauptaufgabenbereiche der Gemeinde sind vor allem die bauliche Entwicklung (Bebauungsplan), die Dorferneuerung, die Unterhaltung und Pflege der bestehenden Einrichtungen, die Gestaltung der Gemeinde als Kultur- und Lebensraum sowie die Aufstellung von Haushaltsplänen und Abgabensatzungen, z. B. zur Gewerbe- und Grundsteuer.

Verbandsgemeinde

Die Verbandsgemeinde hat eine*n hauptamtliche*n Bürgermeister*in und einen Verbandsgemeinderat. Die Verbandsgemeinde übernimmt die Selbstverwaltung der örtlichen Gemeinschaft. Dazu zählen die Verwaltung und die Vollstreckung der Abgaben sowie Kassengeschäfte. Auch übernimmt sie die staatliche Verwaltungsaufgaben wie das Standesamt, Pässe, Personalausweise, Straßenverkehrsrecht etc. Darüber hinaus sind ihre Hauptaufgaben die Trägerschaft von Grundschulen, die Gestaltung von Flächennutzungsplänen, der Sport- und Freizeitanlagen, Wasserver- und Abwasserentsorgung und überörtlichen Sozialeinrichtungen.

Kreis

Auf Kreisebene gibt es als politische Institution den Kreistag und die*den ihr vorsitzende*n Landrätin bzw. Landrat. Der Kreisverwaltung kommen einige staatliche Verwaltungsaufgaben zu, z. B. die Gesundheitsämter, der Naturschutz, die Ausländerbehörden und die Kfz-Zulassung. Neben der Verwaltung sind die Hauptaufgaben des Kreises der ÖPNV, die Trägerschaft von weiterführenden und berufsbildenden Schulen, die Migrationspolitik, die Abfallwirtschaft, die Jugend- und Sozialhilfe und vieles mehr.

Gliederung im Kreis Neuwied für den Asbacher Raum

Die Kreisstadt unseres Kreises und damit Sitz der Kreisverwaltung ist Neuwied

Sitz der Verbandsgemeindeverwaltung ist Asbach

Zur Verbandsgemeinde Asbach gehören folgende vier Gemeinden:

• Asbach
• Buchholz
• Neustadt
• Windhagen

Aufbau der Grünen

• Ortsverband
• Kreisverband
  • Arbeitskreis
• Landesverband
  • Landesarbeitsgemeinschaften
• Bundesverband
• Bundesarbeitsgemeinschaften

Grundsätzlich duzen wir uns bei den Grünen alle – unabhängig davon, welche Position die Person in der Partei innehat.

Es gibt die Online-Cloud Grüne Wolke, zu der jedes Mitglied Zugang hat. Dort findest du wichtige Dokumente. Zur schnellen Kommunikation verwenden wir auf Kreis- und Ortsverbandsebene die App Threema.

Orts- und Kreisverband

Ortsverbände (OV) sind deine politische Heimat vor Ort. Hier in Asbach ist das der Ortsverband Asbacher Land. Nicht immer sind sie identisch mit der offiziellen Verwaltungsstruktur. Die Ortsverbände treffen sich in der Regel einmal im Monat und besprechen u. a. Themen der Verbands- und Gemeinderäte. Sie sind aber auch eine super Gelegenheit, sich mit anderen über sonstige aktuelle politische Themen auszutauschen.

Der Kreisverband (KV) trifft sich ebenfalls einmal im Monat und bespricht dort u. a. Themen des Kreistages. Manche Treffen haben Schwerpunktthemen, zu denen dann grüne Abgeordnete eingeladen werden. Auf Kreisebene kannst du in verschiedenen Arbeitskreisen mitarbeiten: im Arbeitskreis Kultur, Soziales, Klima- und Umweltschutz, Frauen sowie Tierschutz.

Landesverband

Im Landesverband gibt es Landesarbeitsgemeinschaften (LAG) zu fast allen politischen Themen. Hier kannst du dich mit anderen Grünen des Landes Rheinland-Pfalz über dein politisches Herzensthema austauschen. Zweimal jährlich gibt es eine Landesdelegierten-Konferenz (LDK), auf der Beschlüsse zur Landespolitik verabschiedet werden.

Bundesverband

Auf Bundesebene gibt es einmal im Jahr eine Bundesdelegiertenkonferenz (BDK), bei der die „großen“ politischen Fragen besprochen werden. Hier können sich Grüne über Kreis- und Landesgrenzen hinweg vernetzen und miteinander austauschen.

Grüne Jugend

Die Grüne Jugend ist die Jugendorganisation der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Seit 2021 gibt es auch in Neuwied eine Grüne Jugend. Wir arbeiten eng zusammen und unterstützen uns gegenseitig, wo wir nur können.Arbeitskreise